Allgemeine Geschäftsbedingungen - encee GmbH / encee Software-Shop

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen die ausschließliche Grundlage für sämtliche zwischen der encee GmbH (fortan: „Anbieter“), Gewerbepark 6, 92289 Ursensollen, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Amberg unter HRB 3443, vertr. d. d. Geschäftsführer Frau Lena Eckenberger und Herrn Horst Eckenberger und deren Kunden über den Online-Shop www.encee.de (inkl. aller Subdomains, z.Bsp. shop.encee.de) begründeten Rechtsverhältnisse dar.

(2) Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind entweder Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d. h. natürliche Personen, die das jeweilige Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann oder andere Unternehmer nach § 14 BGB, d.h. eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des jeweiligen Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Diese sind unter www.encee.de (inkl. aller Subdomains, z.Bsp. shop.encee.de) in speicherbarer und ausdruckbarer Fassung kostenlos abrufbar. Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 2 Vertragsschluss–

(1) Die Darstellung der Waren im Online-Shop beinhaltet kein bindendes Angebot des Anbieters. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, dem Anbieter ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.

(2) Jede Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die bestellte Ware dar. Der wesentliche Vertragsinhalt wird dem Kunden unmittelbar vor der verbindlichen Bestellung klar und verständlich in hervorgehobener Weise dargestellt. Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ im Online-Shop gibt der Kunde sein verbindliches Angebot zum Erwerb der Waren ab. Durch Anklicken des Buttons „AGB akzeptieren“ erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.

(3) Der Anbieter wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich automatisiert per E-Mail bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.

(4) Die Annahme des Angebots durch den Anbieter erfolgt schriftlich oder in Textform im Rahmen einer Auftragsbestätigung oder durch Übersendung der bestellten Ware innerhalb von einer Woche. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt.

(5) Ferner werden wir dem Kunden die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Abgabe seiner Bestellung spätestens mit Lieferung der Ware in Textform und vorab nochmals eine Auftragsbestätigung in schriftlicher Form per E-Mail zur Verfügung stellen.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preisangaben im Online-Shop des Anbieters sind Nettopreise zzgl. gesetzl. MwSt. Zusätzlich zum Warenpreis anfallende Kosten für Zahlung und Versand werden dem Kunden klar und verständlich in hervorgehobener Weise unmittelbar bevor er seine Bestellung aufgibt deutlich mitgeteilt.

(2) Der Kaufpreis ist ohne Abzug bei Vertragsschluss bzw. beim Kauf auf Rechnung bei Lieferung und Zugang der Rechnung fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung dieses Termins in Verzug. Im Falle des Verzugs hat der Kunde für das Jahr Verzugszinsen in Höhe der jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen zu bezahlen. Diese betragen zur Zeit bei Verbrauchern als Kunden 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz und bei Unternehmern als Kunden 9 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz.

(3) Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt per Vorkasse nach Rechnungsstellung. Sofern vom Anbieter angeboten, besteht im Einzelfall auch die Möglichkeit der Zahlung auf Rechnung (8 Tage nach Rechnungsstellung).

§ 4 Lieferung, Gefahrübergang, Rücksendekosten, Eigentumsvorbehalt

(1) Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Der Anbieter ist in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen berechtigt. Ware, die der Anbieter vorrätig hat und für die im Online-Shop keine bzw. keine andere Lieferzeit angegeben ist, kommt i.d.R. innerhalb von 5 Werktagen nach Versand der Auftragsbestätigung zum Versand. Bei nicht vorrätiger Ware ist im Online-Shop die voraussichtliche Lieferzeit angegeben. Der Anbieter behält sich einen späteren Liefertermin in der Auftragsbestätigung ausdrücklich vor. Lediglich ein in der Auftragsbestätigung angegebener Liefertermin ist für den Anbieter bindend.

(2) Die Auslieferung der Ware erfolgt auf Gefahr des Anbieters. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Verbraucher als Kunden auf diesen über. Bei Unternehmern als Kunden trägt der Käufer die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware nach Übergabe der Ware an ein Transportunternehmen.

(3) Sofern dem Verbraucher als Kunden ein gesetzliches Widerrufsrecht zustehet, trägt dieser im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

(4) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.
(5) Sollte die bestellte Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages des Anbieters nicht rechtzeitig oder gar nicht mehr lieferbar sein, wird der Anbieter den Kunden unverzüglich darüber informieren. Dem Kunden steht es in einem solchen Fall bei Verzögerung der Lieferung frei, auf die bestellte Ware zu warten oder vom Vertrag zurückzutreten; bei Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Fall eines Rücktritts werden dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.

(6) Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Bei Erbringung einer Teilleistung auf Veranlassung des Anbieters entstehen keine zusätzlichen Versandkosten. Zusätzliche Versandkosten werden nach Maßgabe des § 3 Abs. 1 nur erhoben, wenn die Teillieferung auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden erfolgt.

§ 5 Rechte des Kunden bei Mängeln

(1) Die Rechte des Verbrauchers als Kunden bei Mängeln der Ware bestimmen sich nach den gesetzlichen Regelungen. Sofern der Kunde Unternehmer ist, wird die Gewährleistung gegenüber diesen Kunden auf 12 Monate ab Gefahrübergang begrenzt. Für etwaige Schadenersatzansprüche des Kunden gilt die Regelung in § 6.

(2) Etwaige Garantien des Anbieters oder des Herstellers sind gesondert gekennzeichnet und schränken die gesetzlichen Rechte des Kunden bei Mängeln der Ware nicht ein. Einzelheiten zum Inhalt der Garantie und alle wesentlichen Angaben, die für die Geltendmachung der Garantie erforderlich sind, ergeben sich aus den jeweiligen Garantiebedingungen, die der Kunde spätestens zum Zeitpunkt der Lieferung der Ware erhält.

(1) Der Anbieter haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten oder Garantien betreffen oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz begründen. Unter vertragswesentlichen Pflichten versteht man Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

(2) Sofern der Anbieter auch für leichte Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung der Höhe nach auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt.

(3) Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

(4) Der Anbieter haftet nicht für die Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder Datenleitungen zu seinem Rechenzentrum und seinem Online-Shop.

Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unbestritten sind.

Die vom Kunden im Rahmen seiner Bestellung freiwillig mitgeteilten personenbezogenen Daten werden ausschließlich unter Beachtung der Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und unserer Datenschutzerklärung, die für den Kunden jederzeit unter www.encee.de abrufbar ist, erhoben, verarbeitet und verwendet.

§ 9 Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

(1) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
encee GmbH
Gewerbepark 6
92289 Ursensollen Email: shop@encee.de Telefax: 09621 / 7829-29
mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Widerrufsfolgen Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Ende der Widerrufsbelehrung ***********************************************************************************
Widerrufsformular
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: encee GmbH
Gewerbepark 6
92289 Ursensollen Email: shop@encee.de Telefax: 09621 / 7829-29
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) _____________________________________________________ Bestellt am (*)/erhalten am (*) __________________ Name des/der Verbraucher(s) _____________________________________________________ Anschrift des/der Verbraucher(s) _____________________________________________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) __________________ Datum __________________
(*) Unzutreffendes streichen.

§ 10 Schlussbestimmungen, Anwendbares Recht, Streitbeilegung, Streitschlichtung

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Anwendbarkeit zwingender Normen des Staates, in dem der Kunde bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt von dieser Rechtswahl unberührt.

(2) Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die wirtschaftlich und rechtlich dem am Nächsten kommt, was die Parteien mit der ursprünglichen Regelung beabsichtigt haben. Dies gilt auch für etwaige Vertragslücken.

(3) Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Streitbeilegung zur Verfügung, die erreichbar ist unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr Die E-Mail-Adresse des Anbieters lautet: software.shop@encee.de

(4) Streitschlichtung
Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

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